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Fotodesign© und Webdesign©: Ralf K. Herzig, www.foun.de, Stand Mai 2011

AGB (auch als PDF zum download)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die nachfolgenden AGB gelten für alle erteilten Aufträge. Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird.


§ 1 Geltungsbereich

1.1 Der Designer führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Gegenbestätigungen, unter dem Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Mit Erteilung des Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an. Es sei denn, dass etwas Anderes schriftlich vereinbart worden ist.


§ 2 Vertragsabschluss

2.1 Alle Angebote sind stets freibleibend und haben unverbindlichen Charakter. Aufträge werden nur mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung zu den Bedingungen dieser AGB vom Designer angenommen. Dies kann per Brief, Email oder Fax erfolgen.
2.2 Mündliche Nebenabreden oder sonst wie vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung


§ 3 Termine und Leistungserbringung

3.1 Frist-, und Terminabsprachen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
3.2 Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
3.3 Alle Lieferzusagen und -Termine stehen unter dem Vorbehalt korrekter und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch den Auftraggeber.
3.4 Verzögerungen der Leistungserbringung auf Grund von mangelnder Bereitstellung des Kundenmaterials, höherer Gewalt und /oder Ereignissen, die dem Designer die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen ihn die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeder Art, ausgeschlossen.


§ 4 Verbindlichkeit einer Bestellung

4.1 Die Auftragserteilung per E-Mail ist rechtsverbindlich. Der Auftragnehmer sendet innerhalb fünf Werktagen nach Auftragseingang eine Bestätigung des Auftrags. Für die Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Leistungserbringung zu entrichten.
Mündliche Vereinbarungen und Instruktionen im Rahmen der Beratung und Ideenfindung gelten als rechtsverbindlicher Auftrag.
4.2 Vorgespräche und Beratung sind Teil der Leistung und fließen in die Preisgestaltung mit ein.
4.3 Bei Nichtzustandekommen eines Auftrages sind Vorgespräche und Beratung als gesondert erbrachte Leistung nach Stundenaufwand zu vergüten und werden, falls nicht anders schriftlich vereinbart, in Rechnung gestellt.
4.4. Design- und Gestaltungsarbeiten sind ein Ausdruck persönlichen Geschmacks und Stils. Sollten beauftragte Entwurfs- oder Gestaltungsarbeiten nicht gefallen und zu einem für Auftraggeber und Designer befriedigendem Endergebnis führen, sind die erbrachen Leistungen dennoch als Teillieferung zu vergüten und werden anteilig in Rechnung gestellt.


§ 5 Urheberrecht und Nutzungsrechte

5.1 Alle an den Designer erteilten Aufträge stellen einen Urheberwerkvertrag dar und umfassen nur die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen.
5.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet das für Grafik-, und Design-Aufträge, von ihm bereitgestellte Material auf bestehende Urheber-, und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Genehmigungen zur Verwendung hierfür selbst einzuholen.
5.3 Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts-, und Copyright - Verletzungen, bei den vom Auftraggeber zugesandten Bildern, Texten-, und anderen Materialien gehen allein zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für veröffentlichte Inhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt ebenfalls allein der Auftraggeber.
5.4 Der Auftraggeber stellt den Designer von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Designer stellen.
5.5 Aus Vorschlägen oder sonstiger Einflussnahme des Auftraggebers kann keinerlei Miturheberrecht abgeleitet werden.
5.6 Alle vom Designer oder in seinem Auftrag erstellten Grafiken, Programmierarbeiten, Entwürfe und Reinzeichnungen etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des UrhG gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann weiter, wenn die erforderlichen Voraussetzungen zum Schutz im Einzelfall nicht gegeben sind. Damit stehen dem Designer, Grafiker-, und/oder Programmierer in jedem Fall die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff.UrhG zu.

5.7 Der Designer oder der im Auftrag des Designers tätig gewordene Grafiker-, und/oder Programmierer, überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Der Auftraggeber erwirbt, wenn nicht anders vereinbart, die einfachen Nutzungsrechte. D. h. Das Recht auf Nutzung des Designs für jeweils ein Medium wie z. B. eine Webseite, einen Flyer o.ä., eine Visitenkarte oder Briefpapier für die eimalige Lebensdauer des Produktes, mindestens jedoch für ein Jahr. Beabsichtigt der Auftraggeber eine Weiternutzung über die vereinbarte und in der Rechnung genannte Nutzung oder das Produkt hinaus, ist dies gesondert zu vergüten. Aus unrechtmäßiger Nutzung entstehen Schadensersatzansprüche des Designers gegen den Nutzer. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf unbedingt der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Designers.
5.8 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

5.9 Der Designer hat das Recht bei Veröffentlichung des Produkts, im Impressum der Website, mit Signet und Copyrght auf Druckpuplikationen, in Presseberichten o.ä. als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt zum Schadenersatz.
Der Schadenersatz entspricht 100% der vereinbarten Vergütung bzw. der nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt /AGD üblichen Vergütung.

5.10 Der Designer erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design. Wobei es in der Natur der Sache liegt, dass typische Gestaltungsstile wie Fonts oder einzelne grafische Elemente und auch Programmierarbeiten, zwangsläufig immer wieder in modifizierter Form Verwendung finden. Der Auftraggeber kann also, auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer vom Designer oder von einem für den Designer tätigen Grafiker-, und /oder Programmierer erstellten Werk keine Exklusivrechte erwerben. Mit Ausnahme, wenn dies ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurde und die schriftliche Zustimmung aller Urheber des verwendeten Materials vorliegt.

5.11 Im Allgemeinen werden jedoch vom Designer Stilelemente und Grafiken verwendet die aus lizenzfreien Grafiksammlungen bekannter Bildagenturen und Verlagen stammen. Auf die jeweiligen urheberrechtlichen Besonderheiten, so sie zum Gegenstand werden, weißt der Designer in den Verträgen hin. 5.12 Die Meta-Angaben zum Designer sowie die Scriptkommentare dürfen nicht verändert, modifiziert oder entfernt werden.
5.13 Der Designer hat auf die Vergabe von Domains keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr, dass die vom Kunden beantragte Domain zugeteilt werden kann und diese frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde garantiert, dass die beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.
Von Ersatzansprüchen Dritter, sowie allen Aufwendungen, die auf unzulässige Verwendung einer Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde den Designer frei.
5.14Der Kunde schließt für die Nutzung der Domain und der Serverspeicherplatzes einen eigenen Vertrag mit einem Provider bzw. Webhost ab und stellt den Designer von jeglicher daraus resultierender Verpflichtung und Haftung frei.
Service und Wartung durch den Designer werden gesondert vereinbart und abgerechnet.


6 Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

6.1. Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium oder Drucküberwachung werden nach dem Zeitaufwand entsprechend dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD gesondert berechnet.
6.2. Der Designer ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Designer entsprechende Vollmacht zu erteilen.
6.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Designers abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Designer im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
6.4. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.
6.5. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.


§ 7 Vergütung und Fälligkeit

7.1 Die Vergütung für die erbrachten Leistungen sowie die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des jeweiligen Vertrages mit dem Designer.
Wurden keine Vereinbarungen getroffen, erfolgt die Vergütung auf der Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung).
7.2 Die Vergütungen werden als Nettobeträge vereinbart, die zusätzlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Rechnungen ohne Abzug spätestens 10 Werktage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
Bei größeren Aufträgen werden Abschlagszahlungen vereinbart.
7.3 Auch ohne Mahnung gelangt der Auftraggeber nach 14 Kalendertagen in Verzug und es werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB p.a. fällig.


§ 8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Sofern nichts anderes vertraglich fixiert wurde werden an allen Leistungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.


§ 9 Gewährleistung, Mängel

9.1 Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Tauglichkeit zum üblichen Gebrauch beeinträchtigen.
9.2 Mängel werden grundsätzlich durch Nachbesserung innerhalb einer angemessen Frist beseitigt.
9.3 Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber, außer im Fall von grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen. Er hat jedoch Anspruch auf eine Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit und des alleinigen Verschuldens des Designers, den Rücktritt vom Kaufvertrag verlangen. Bei einem Rücktritt verliert er jedoch automatisch die Nutzungsrechte an den bisher geleisteten Arbeiten. 8.4 Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Leistung schriftlich beim Designer geltend zu machen. Danach gilt die Leistung als mangelfrei angenommen.
9.5 Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere der Ersatz von Schäden, die nicht an der erbrachten Leistung selbst entstanden sind.


§ 10. Digitale Daten und Datenschutz

10.1 Der Designer ist generell nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts digitaler Art an den Auftraggeber herauszugeben oder zu verkaufen. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten wie HTML, Grafik oder anderer Originaldateien, ist dies im Auftrag gesondert zu vereinbaren und entsprechend zu vergüten. Bei Nichtzustimmung, von für den Designer tätigen fremden Grafikern und Programmierern wird die Herausgabe abgelehnt.
10.2 Die Weitergabe von Daten, über im Auftrag des Designers tätiger Grafiker und Programmierer ist nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung möglich. Sofern diese ihre Privatsphäre durch Pseudonym schützen wollen wird dies vom Designer respektiert.


§ 11. Schlussbestimmungen

11.1 Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine an den Designer im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten intern beim Designer gespeichert und verarbeitet werden.
Der Designer versichert ausdrücklich das die Daten nur soweit unbedingt nötig, für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.
11.2 Erfüllungsort ist der Sitz des Designers.
11.3 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
11.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Hinweis:

Ich empfehle die Verwaltung von Emailkonten auf dem eigenen Rechner mit dem Programm Thunderbird (Mail-Client) von Mozilla www.mozillamessaging.com
Ich empfehle als Internet-Browser www.mozilla-europe.org
Sie sollten auf keinen Fall den Internet-Explorer von Microsoft verwenden, besonders ältere Versionen bis IE7 sind fehlerhaft da sie sich nicht an die internationalen Standards des W3C (World-Wide-Web-Consortium) halten.
Ich unterstütze dies nicht durch die Programmierung der Webseiten mit zusätzlichen Hacks (extra Programm-Codes) zur Fehlerkorrektur.

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